Liebe Mitbürger,

In Stadtbergen hat man offenbar ein neues Lieblingsspiel entdeckt: politische Regeln so lange zurechtbiegen, bis sie perfekt zur eigenen Komfortzone passen. Jahrzehntelang galt – ganz unspektakulär – dass zwei Stadträte ausreichen, um den Status einer Fraktion zu erhalten. Klingt fair, klingt pragmatisch, klingt… nun ja, nach Demokratie.

Doch plötzlich ist alles anders. Wie aus dem Nichts beschließt die Mehrheit – bestehend aus CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der ohnehin eher blassen SPD – dass künftig drei Stadträte notwendig sind. Zufälle gibt’s, die gibt’s gar nicht: Betroffen sind ausgerechnet kleinere Gruppierungen wie Pro Stadtbergen und die Freien Wähler.

Man könnte fast meinen, hier gehe es weniger um „effizientere Gremienarbeit“ und mehr um gepflegten Machterhalt. Aber das wäre natürlich eine böswillige Unterstellung. Schließlich handelt es sich bestimmt nur um einen rein zufälligen Nebeneffekt, dass kleinere Gruppen damit aus Ausschüssen gedrängt werden – jenen Orten, an denen Informationen fließen, Entscheidungen vorbereitet werden und echte politische Arbeit stattfindet.

Denn wer braucht schon Vielfalt in der politischen Meinungsbildung, wenn man auch eine überschaubare Runde Gleichgesinnter haben kann?

Besonders charmant ist dabei die implizite Botschaft: Mitreden darf, wer groß genug ist. Wer das nicht ist, darf gerne draußen warten – Demokratie als exklusiver Club, Eintritt nur mit ausreichender Mandatszahl. Transparenz? Beteiligung? Ach, das sind doch eher so… optionale Features.

Und dann wird man sich vermutlich in ein paar Jahren verwundert die Augen reiben, wenn plötzlich „radikale“ Kräfte Zulauf bekommen. Wie konnte das nur passieren? Vielleicht hat es ja nichts damit zu tun, dass man kleinere, demokratisch gewählte Gruppierungen systematisch an den Rand drängt und ihnen den Zugang zu Informationen erschwert. Nein, bestimmt nicht.

Die eigentliche Ironie: Solche Manöver wirken selten so subtil, wie ihre Urheber glauben. Die Bürgerinnen und Bürger merken sehr wohl, wenn politische Spielregeln nicht mehr dem fairen Wettbewerb dienen, sondern der Absicherung bestehender Machtverhältnisse.

Und während man sich in den großen Fraktionen noch selbstzufrieden auf die Schulter klopft, formiert sich auf der anderen Seite bereits die naheliegende Reaktion: Pro Stadtbergen und die Freien Wähler werden schlicht ein Fraktionsbündnis eingehen. Wenn die Hürden künstlich höher gelegt werden, baut man eben eine Brücke darüber.

Der Plan, kleinere Kräfte politisch auszubremsen, könnte sich damit schneller erledigt haben, als man „Geschäftsordnung“ sagen kann. Denn wer glaubt, Konkurrenz durch Regeltricks klein halten zu können, liefert ihr oft nur den Anreiz, enger zusammenzurücken – und entschlossener aufzutreten.

Am Ende bleibt die Erkenntnis: Wer Demokratie wie ein exklusives Clubhaus behandelt, darf sich nicht wundern, wenn draußen neue Allianzen entstehen – und die Tür irgendwann von außen aufgestoßen wird.